00:00:02: Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Episode von Europa erklärt, hier bei eurem Lieblings-Podcast Götter Funken die Lauschfrequenz für europapolitische Ohren.

00:00:11: Mein Name ist Nele und ich sitze jetzt wieder mit meiner Kollegin Annika!

00:00:16: Unser heutiges Thema ist ja vielleicht ein bisschen ernster und befasst sich mit der großen Frage nach der Zukunft der Europäischen Union.

00:00:24: Und der sogenannten Defense Readiness Roadmap- Twenty Thirty, also einem Verteidigungsplan, der bis zum Jahr zwanzig dreißig reichen soll.

00:00:34: Was es überhaupt damit auf sich hat und was es da alles zu wissen gibt für euch erfahrt ihr in dieser neuen Folge!

00:00:40: Genau, vielleicht erstmal ganz allgemein die Frage.

00:00:43: Womit haben wir es hier zu tun?

00:00:44: Was ist die Defense Readiness Roadmap?

00:00:47: Das ist eigentlich im Jahr im Jahr realen.

00:00:48: Diese wurde am sechzigten Oktober zwanzig von der europäischen Kommission und der hohen Vertreterin Kaya Kalas vorgestellt.

00:00:57: sie dient als konkreter Fahrplan um weiß Buch zu europäischen Verteidigungen, Bereitschafts-Wahntausendtreinzwanzig formulierten Ziele umzusetzen und die Europäische Union bis zum Ende des Jahrzehns Verteiligungsweg technologisch souverän und industriell resilient zu machen.

00:01:13: Dabei gibt es verschiedene zentrale Punkte und Säulen, die in dieser Roadmap verankert sind.

00:01:19: Die Kernziele der Strategie ziehen darauf ab, die Europäische Union handlungsfähiger zu machen und für eine stabile Sicherheitslage zu sorgen.

00:01:27: Konkret da geht das dabei um die Schließung strategischer Fähigkeitslücken.

00:01:31: Klingt vielleicht erst mal ein bisschen abstrakt aber wir versuchen das jetzt noch ein bisschen aufzudröseln.

00:01:35: Genau also die Mitgliedsstaaten sollen dabei durch gemeinsame Anstrengungen militärische Defizite beseitigen wie man sich ja bestimmt auch schon ein bisschen denken kann, um die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie.

00:01:49: Ziel ist es Produktionskapazitäten massiv zu steigern, Lieferzeiten zu verkürzen und die Abhängigkeit von Drittstaaten auch zu reduzieren.

00:01:57: Auch über die Integration der Ukraine wird gesprochen.

00:02:00: Die ukrainische Verteidigungsindustrie soll als integraler Bestandteil in die europäische Architektur eingebunden werden, um von deren Innovationen und Kampferfahrungen zu profitieren.

00:02:10: Jetzt stellt sich die Frage wie sollen diese Kernziele dann überhaupt erreicht werden?

00:02:14: Und dafür gibt es natürlich auch zentrale Mechanismen ja, die ausgemacht worden sind und die eben in dieser Roadmap vorgesehen sind.

00:02:21: Erste Punkt sind sogenannte Capability Coalations oder Fähigkeitskoalition auf Deutsch.

00:02:27: Das sind letztlich Gruppen, die aus verschiedenen EU-Mitgliedsländern bestehen und dann immer von einem bestimmten Land geführt werden sollen.

00:02:34: Jede Gruppe hat dann ihren eigenen Schwerpunktbereich um den, der sich kümmert.

00:02:38: Insgesamt sind wohl neun solcher Gruppen geplant.

00:02:41: Dazu gehören unter anderem Themen wie Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme sowie Raketen und Munitionen, Drohnen und Drohnabwehrs, Cyberabwehr künstliche Intelligenz und elektronische Kampfführung.

00:02:53: aber auch militärische Mobilität und Maritime Kapazitäten sind da eben als große Sperrpunktthemen vorgesehen.

00:03:00: Als weitere Strategie zur Durchsetzung der Kernziele gibt es die europäische Flagship-Initiative.

00:03:06: Dabei handelt es sich um vier zentrale Großprojekte, welche schnelle kollektive Antworten auf dringende Betrogen liefern sollen.

00:03:13: Auch hier ist man in der Planung und der Benennung dieser Flagships schon sehr weit.

00:03:17: Es soll eine European Defence Initiative geben, welche ein EU-Netzwerk aufbauen soll, um Drohnen zu erkennen und zu neutralisieren.

00:03:25: Ein weiteres Großprojekt ist die Eastern Flank Watch.

00:03:28: Das ist ein modernes Mehrbereichsüberwachungssystem, um die Ostgrenze der Europäischen Union gegen hybride Bedrohungen zu schützen und diesen Begriff Hybride-Bedrohung mal vielleicht so ein bisschen zu erklären weil vielleicht nicht jeder weiß was es damit aus sich hat.

00:03:42: das sind Angriffe oder Einflussnahmen bei denen ein Gegner verschiedene Mittel gleichzeitig kombiniert um eben zum Beispiel ein anderes Land zu destabilisieren unterhalb der Schwelle eines in Anführungsstrichen richtigen ja offenen Krieges.

00:04:00: Und das Ziel ist davon meist, dass man eben Verwirrungsstifte, dass Vertrauen untergraben wird oder eben auch ja das vertrauene politische Entscheidungen gebrochen wird wie zum Beispiel eben Wahlen.

00:04:10: Dabei ist dann aber relativ oft unklar wer eigentlich hinter diesen Angriffen steckt und Beispiele für hybride Kriegsfrühungen sind eben Cyber-Angriffe, Desinformationskampagnen.

00:04:23: Genau, wenn ich da kurz was ergänzen darf.

00:04:25: Hybridekriege sind eine Sache die passieren nicht nur zwischen den Staaten, die aktiv einen Krieg führen sondern oft können auch Kriegsparteien andere Länder mit reinziehen.

00:04:33: zum Beispiel ist das jetzt gerade in der Ukraine ein Thema dass eben Russland auch westeuropäische Staaten aktiv hybrid angreift Auch Deutschland immer wieder.

00:04:42: Zeiba-Angriffe des Informationskörpern sind ganz schlimm.

00:04:44: Das heißt das passiert auch aktiv und es ist eine Kriegsform die wirklich auch so definiert werden muss.

00:04:50: Genau, aber jetzt erst mal weiter im Text!

00:04:52: Wir schauen uns noch eine weitere Strategie zur Umsetzung der Kernziele der Roadmap an.

00:04:57: Neben der Defense-Initiative und der Eastern Flankwatch soll es zusätzlich eine European Aid Shield geben.

00:05:03: Das ist im Grunde ein Plan Europa besser vor Angriffen aus der Luft zu schützen also Vorkäten, Drohnen oder eben Flugzeugen.

00:05:09: das Ganze ist dann auch mit Abwehrsystem der NATO abgestimmt und kompatibel sodass in Ernstfall mehrere Länder sich koordinieren können und zusammenarbeiten.

00:05:17: Das letzte so strategische Element ist dann noch eine Stufe höher als eben der Luftraum, den Annika gerade durchschieben hat.

00:05:24: Und zwar ist das das European Space Shield.

00:05:27: also ja letztlich man kann sich denken der Schutz der europäischen Weltraumkapazitäten eben zum Beispiel auch Schutz von Satelliten vor Physischen oder auch eben Cyberangriffen.

00:05:36: Wenn wir uns das Ganze mal anschauen, fällt auf dass eine der Grundideen der Roadmaps wegzukommen von rein nationalen Beschaffungen.

00:05:43: Von eben Abwehrsystem usw.. Man will eher hin zu einem integrierten europäischen Verteidigungsmarkt.

00:05:49: Dafür gibt es auch schon konkrete Ziele tatsächlich.

00:05:52: Bis zum Jahr two-thousanddreißig sollen mindestens fünfund dreißig Prozent der Verteidigungsinvestitionen gemeinsam getätigt werden, der Anteil der Beschaffungen innerhalb der Europäischen Union soll auf mindestens fünfundfünfzig bis fünfundsechzig Prozent steigen.

00:06:06: und im Plan ist auch von der Unterstützung von kleineren New Defense Akteuren die Rede.

00:06:12: das sind meistens ja neue und vor allem kleinere Firmen wie z.B.

00:06:15: Startups Technik arbeiten und dann eben keine Ahnung, Drohnsysteme herstellen, PAY-Systemes, Softwares usw.

00:06:24: Der Plan sieht vor dass diese New Defense Akteure leichter an Geld kommen sollen und auch einfacher ihre Produkte ans Militär bzw.

00:06:31: Staaten verkaufen können.

00:06:32: Dafür soll es einen speziellen Fördertopf geben von bis zu einem Milliarden Euro.

00:06:37: Auch sollen ganz viele Fachkräfte um genau zu sein ja bis zu sechsundertausend umgeschult werden damit die dann eben in der Verteidigungsindustrie arbeiten.

00:06:46: Genau, es gibt zwei Bereiche die besonders entscheidend dafür sind ob der Road-Net-Plan so aufgeht wie gedacht und zwar ist das einmal die militärische Mobilität und die Finanzen.

00:06:54: Bis in den Jahren des Jahrhunderts soll ein EU weiter militärischer Mobilitätsraum geschaffen werden, der auch teilweise als jasomilitarisches Schengen bezeichnet wird, dass dient dann dazu zum Beispiel Truppenbewegungen durch einfache und gleiche Regeln zu beschleunigen.

00:07:11: Aber auch das Geld ist eben entscheidend.

00:07:12: Die EU will Finanzinstrumenten zur Verfügung stellen, um das Ganze bezahlen zu können.

00:07:16: Dazu fällt das SAVE-Instrument, welches bis zu Hundertfünfzig Milliarden Euro an Darlehen für gemeinsame Beschaffungsprojekte schaffen soll.

00:07:25: Insgesamt soll über das REARM Europe Programm ein Volumen von achthundert Milliarden Euro zur Verteidigung mobilisiert werden.

00:07:33: Der Fortschritt des Programms wird übrigens jährlich in einem sogenannten Defense Readiness Report bewertet.

00:07:39: Doch trotz der hohen Ambition, die wir gerade ja ein bisschen aufgelistet haben und auch diesem Report, der das Ganze dann festhält gibt es logischerweise Kritik und auch einige Hürden.

00:07:48: Experten und Expertinnen waren vor politischer Uneinigkeit da große Mitgliedsstaaten wie im Deutschland oder auch Frankreich teilweise skeptisch gegenüber einer zu starken Rolle der EU-Kommission in der Verteidigungspolitik sind Und zudem bestehen Sorgen hinsichtlich einer möglichen Duplicierung von NATO-Strukturen und der langfristigen Finanzierung des ganzen Programms nach dem

00:08:12: Jahr.

00:08:13: Genau, der Punkt mit der Finanzierung und den Euro ist ein großer Kritikpunkt des ganzen Vorhabens.

00:08:19: Europa will hier viel Geld ausgeben aber das kommt natürlich nicht alles aus einem großen Topf sondern setzt sich aus verschiedenen Sachen zusammen.

00:08:25: Zum einen ist vorgesehen, dass die Staaten mehr Schulden machen dürfen.

00:08:28: Das ist normalerweise durch Regeln der EU begrenzt und jetzt dürfen die Länder aber für die Verteidigung halt mehr ausgeben als vorher und eben auch Schulden dafür aufnehmen.

00:08:38: Außerdem sind günstige Kredite von der EU geplant über eben Programme wie SAFE.

00:08:43: Die Länder können sich dann Geld leihen um gemeinsam Waffen- und Aufrüstung zu kaufen.

00:08:48: Dazu kommt noch ganz schlicht gesagt privates Geld.

00:08:51: Also Banken und Investoren sollen mehr in die Verteidigung investieren, das wird zum Beispiel auch unterstützt durch die Europäische Investitionsbank.

00:08:59: Langfristig wird bei den Verhandlungen zu mehrjährigen Finanzgrammen auch mehr Budget für die Veteidigung eingeplant.

00:09:06: Und als letzter Punkt seien noch die zusätzlichen Förderprogramme genannt wie zb der europäische Verteiligungsfonds.

00:09:12: Dieses Geld hilft dann unter anderem bei Forschung und neuen Technologien.

00:09:17: Bleibt noch so ein bisschen die Frage, ja okay.

00:09:20: Wie geht es jetzt weiter?

00:09:21: Also was passiert denn jetzt konkret mit diesem Plan?

00:09:25: Die Umsetzung der Defense Readiness Roadmap in den letzten Jahren befindet sich aktuell in einer entscheidenden Phase des Übergangs von der strategischen Planung zur tatsächlich praktischen Anwendung.

00:09:34: Während die Übergarnetenziele im Oktober zwei tausendfünfundzwanzig festgelegt wurden wird der Plan nun doch durch eine Reihe von spezifischen Mechanismen finanziellen Instrumenten und politischen Weichenstellungen realisiert.

00:09:47: Derzeit gibt es eine politische Zweiteilung bei der Umsetzung von der Roadmap.

00:09:52: Einmal wird sich mit den Capability-Coalitions befasst, also diese Fähigkeitskoalition.

00:09:58: Ihr erinnert euch das sind diese verschiedenen Arbeitsgruppen, welche aus Mitgliedstaaten bestehen und die beschäftigen sich eben mit diesen verschiedenen Themen.

00:10:05: Die müssen halt erst mal überhaupt geformt werden.

00:10:07: Das ist so ein bisschen der erste Schritt.

00:10:09: und zum anderen sind diese großen Flagship Projekte eine weitere Baustelle.

00:10:14: Diese ja, vielleicht können wir es so Spielbezustand nennen.

00:10:19: Da gab's jetzt zum Beispiel mit dem Air Shield oder auch diesem Space Shield was wir besprochen haben schon große Ambitionen aber große Mitgliedsstaaten wie eben Deutschland und Frankreich oder auch Italien leden eine zentrale Steuerung dieser Projekte durch die EU-Kommission ab und bevorzugen eher nationale oder NATO basierte Lösungen.

00:10:38: daher konzentriert sich die Arbeit aktuell schiefi stärker auf den Vermittlitzstaaten geführten Koalition.

00:10:44: Genau, da muss natürlich noch die Finanzierung weitergeführt werden.

00:10:47: Fachkräfte sollen umgeschult werden und auch viele weitere Sachen, um letztlich die ambitionierten Ziele der Defense Readiness Roadmap in den Jahr- und Jahrzehnten umzusetzen.

00:10:57: Es gibt jedoch deutliche Kritik und Bedenken hinsichtlich der Umsetzung von Experten über Mitgliedstaaten bis hin zu Gewerkschaften!

00:11:03: Zum einen gibt es Widerstand in einzelnen Staaten, das hatte ich ja schon erwähnt.

00:11:07: Insbesondere Frankreich Deutschland und Italien stehen den von der Kommission geleiteten Fleckschiffprojekten skeptisch gegenüber und sie argumentieren dass groß angelegte Fähigkeitsentwicklungen entweder nationale Verantwortung bleiben oder über die NATO abgewickelt werden sollen also dass man sich da auf jeden Fall positionieren und entscheiden muss wie man das eben angeht.

00:11:26: Genau außerdem ist die Rede einer Machtverschiebung zur EU-Kommission.

00:11:30: Analysten sehen in der Roadmap ein Versuch, der Europäischen Kommission mehr Kontrolle über die Verteidigungspolitik zu erlangen.

00:11:36: Einige Mitgliedsstaaten betrachten dies als Übergriff auf ihre nationalen Kompetenzen.

00:11:41: Auch das Verhältnis zur NATO und anderen internationalen Partnern wird heiß debattiert.

00:11:45: Experten und Expertinnen waren davor, dass die EU-Initiativen bestehende NATO Strukturen vielleicht unnötig einfach duplizieren und eben verdoppeln – man braucht es gar nicht so richtig!

00:11:56: Auch die Bayerupin-Vorgabe, also dieses Ziel des mindestens sixty-fünf Prozent der Beschaffung von Ausrüstungen und so weiter innerhalb der EU geschehen soll, stoßen eben bei Partnern wie zum Beispiel den USA auf großes Besorgnis und Kritik.

00:12:11: Zudem könnten wichtige Partner wie z.B.

00:12:13: auch das Vereinigte Königreich Norwegen oder die Türkei durch die Fokussierung auf den EU-Binnmarkt ausgegrenzt werden und dann dementsprechend ihre Schlüsse daraus

00:12:23: ziehen.".

00:12:24: Gewerkschaften

00:12:24: wie Industrial All Europe und die CESI kritisieren, dass der Plan zu stark auf Deregulierung setzt.

00:12:32: Sie befürchten eine Aufweichung von Arbeits-, Sicherheits- und Umweltstandards im Verteidigungssektor.

00:12:38: Es gibt außerdem Warnungen, dass die Umleitung von Geldern zum Beispiel aus Kohesionsfonds in die Verteiligung die soziale Stabilität gefährden und politische Extreme stärken können.

00:12:47: Der Ausschuss der Region bezeichnete die Umwittmung von Regionalfördermitteln, also diesen Occursionsfonds sogar als ein katastrophalen Fehler.

00:12:57: Generell spielt das Thema im Finanzen bei der Kritik eine wirklich ganz große Rolle.

00:13:01: Kritiker und Kritikerinnen merken an dass die Roadmap weitgehend auf bestehenden Instrumenten wie eben SAFE was wir fürhin schon gesagt haben basiert Anstatt echte neue Budgetlinien irgendwie zu schaffen Und der Erfolg hängt somit nicht allein davon ab ob die Mitgliedstaat diese Kredite tatsächlich in Anspruch nehmen wollen.

00:13:17: Die nationalen Beschaffungsbürokratien gelten oft als zu langsam und fragmentiert, zudem erschweren der Fachkräftemangel- und Lieferkettenprobleme den schnellen industriellen Hochlauf.

00:13:28: Und trotz EU-Klarstellungen zögern viele Banken aufgrund ihrer ESG-Richtlinie also Regeln für Umwelt, Soziales

00:13:35: etc.,

00:13:36: weiterhin Verteidigungsprojekte zu finanzieren.

00:13:39: Es werden ja logischerweise auch ethische Bedenken geäußert, generell wenn es um Militär und Krieg gibt aber natürlich auch hier spezifisch nochmal.

00:13:46: Zum Beispiel wenn es im Arbeitsplatz im zivilen Bereich geht zum Beispiel ja keine Ahnung Automobilindustrie was auch immer dass die eben durch Posten in der Rüstungsindustrie ersetzt werden sollen Und Kritiker fordern das Umschulungspläne diese moralischen Konflikte vor allem auf der Arbeitnehmer berücksichtigt werden müssen.

00:14:02: Auch bedeutet mehr Aufrüstung natürlich mehr Spannung.

00:14:05: Ja generell irgendwie im globalen Gefläch Und weitere Kritikerinnen waren vor einem Rüstungswettlauf mit anderen globalen Akteuren.

00:14:15: Wenn immer mehr Geld für Militär ausgegeben wird, bedeutet das logischerweise auch, dass sich politisch ja der Fokus einfach verschiebt und man dann eben mehr auf Konfrontation- und militärische Lösungen geht als zum Beispiel auf Diplomatie-, Konfliktprävention oder Entwicklungshilfe.

00:14:30: Außerdem ist Europa bzw.

00:14:32: die EU in den historischen Wurzeln ein Friedensprojekt.

00:14:36: Eine starke Aufrüstung wirkt da für manche widersprüchlich.

00:14:40: Zusammenfassend lässt sich also die Defense-Readyness-Roadmap, als ein sehr ambitionierter ehrgeiziger Plan der EU verstehen von einer fragmentierten nationalen Verteidigungspolitik wegzukommen und er hin zu einer echten europäischen Verteiligungsunion überzugehen.

00:14:58: Die Roadmap ist das operative Herzstück, um die EU bis zum Jahr- und Jahrzehntag im Jahr-und-Jährigen-Krieg zu vertreten.

00:15:05: Sie markiert den Übergang vor kurzfristigen Krisenreaktionen wie nach dem einen Progroslands in der Ukraine zur einer strukturellen Verteidigungsbereitschaft.

00:15:13: Ziel ist eine EU, die fähig ist eigenständig zu handeln, während sie gleichzeitig den europäischen Pfeiler innerhalb der NATO stärkt.

00:15:19: Das erreichen diese Ziele basiert auf einer ja beispiellosen finanziellen Schlagkraft.

00:15:25: Durch das Rearm Europe-Programm sollen bis zu achthundert Milliarden Euro ja mobilisiert werden, primär eben durch die koordinierte Nutzung von Finanzregeln.

00:15:34: und hinzu kommt das SAFE-Instrument mit diesen Hundertfünfzig Milliarden Euro an Darlehen.

00:15:39: Ich glaube da könnt ihr selbst mal kurz überschlagen dass es sehr viel Geld gibt.

00:15:43: Man will eben auch die Europäische Investitionsbank mehr einbinden.

00:15:46: um die Industrie massiv hochzufahren ist natürlich die Frage, so viel Geld für Militär und Rüstung auszugeben.

00:15:54: Kann man das irgendwie nicht woanders hinpacken?

00:15:56: wie auch immer aber das hatten wir bei den Kritikpunkten schon ein bisschen beleuchtet.

00:16:00: Genau, bei der Umsetzung des Plans gilt trotz klarer Visionen der politische Wille der Mitgliedsländer als Hürde.

00:16:06: Die Souveränitätsbedenken großer Mitgliedstaaten wie Deutschland oder Frankreich blockieren bereits jetzt zentrale Gemeinschaftsprojekte.

00:16:13: Ohne die Abkehr von einer nationalen Orientierung droht der Plan an bürokratischer Trägheit zu scheitern.

00:16:19: Aber auch ethisch und soziale Konflikte stehen eben dem Vorhaben im Weg.

00:16:23: Gewerkschaften waren von einer Gefährdung der sozialen Stabilität, wenn Gelder aus Sozialbudgets in die Rüstung fließen.

00:16:29: Zudem wird eine Schwächung von Arbeits- und Umweltstandards durch Deregulierung

00:16:33: befürchtet.".

00:16:34: Die Roadmap bietet den technischen und finanziellen Fahrplan für ein souveränes Europa.

00:16:39: Ob sie jetzt jedoch zu einer echten Verteidigungsunion führt oder nur eine Sammlung von einzelnen Initiativen bleibt, hängt fast ausschließlich vom politischen Mut der Mitgliedstaaten ab.

00:16:48: Nationale Egoismen zugunsten kollektiver europäischer Sicherheit aufzugeben!

00:16:53: Also die kommenden Jahre, jetzt natürlich das Jahr zwanzig sechsundzwanzig und auch die bis zwanzigtreißig, ja sie werden zeigen wie eben diese Capability Coalition funktionieren.

00:17:03: Wie diese Flaggschiffprogramme funktionieren?

00:17:05: Ob diese Finanzinstrumente irgendwie operabel sind ob man da irgendwie noch weiter dran rumarbeiten muss und das ist eine sehr entscheidende Phase gerade um diese Roadmap ins Laufen zu bringen oder dass sie vielleicht irgendwann scheitert.

00:17:18: Das weiß man jetzt natürlich noch nicht, das werden wir erst die nächsten Jahre

00:17:21: sehen.".

00:17:22: Damit sind wir am Ende dieser inhaltlich sehr vollen Folge angelangt und wir hoffen ihr habt einen Überblick über die Vorhaben der EU beim Thema Verteidigung und Sicherheit bekommen!

00:17:31: In den Shownotes findet ihr wie immer unsere Verlinkungen zu unserer Website Und wir haben zum Thema EU und EU-Verteidigung auch schon mal einen Blogbeitrag, zum Thema ob die ohne gemeinsame Amis braucht.

00:17:42: Dann könnt ihr gerne mit rein schauen!

00:17:44: Wenn ihr mal Themenwünsche habt schreibt sie gerne bei uns per Mail oder auf Instagram.

00:17:49: Ja und damit ist eigentlich alles gesagt.

00:17:52: Wir verabschieden uns an dieser Stelle von dieser Folge und hören uns dann hoffentlich beim nächsten Mal wieder.

00:17:57: Tschüss.