00:00:00: Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge Götter Funken der Lausch-Requenz für europapolitische Orn.
00:00:06: Wahrscheinlich habt ihr mich sehnlichst vermisst, ich bin wieder aus dem Urlaub zurück und neben mir setzt natürlich die Gen in alter Konstellation.
00:00:14: Genau und ich freue mich sehr.
00:00:15: Amelie ist zurück, können wir ein bisschen schnattern hier für euch?
00:00:20: Und Amelies, apropos Urlaub da direkt mal gleich eine Frage weil es ja jetzt zum Thema passt dass wir heute besprechen wollen.
00:00:28: Stell dir mal vor du sitzt gemütlich auf Korfu im Urlaub am Strand genießt die Sonne Und plötzlich fährt ein riesiges Schiff mit Grenzbeamten an dir vorbei und du denkst, Moment mal bin ich jetzt im Urlaub oder an der EU Außengrenze?
00:00:42: Also tatsächlich würde ich mich schon wundern.
00:00:44: Ich glaube, ich würde mir das auch ein bisschen genauer angucken und auch schauen okay was genau ist hier gerade Sache?
00:00:52: Aber ich kann mir auch vorstellen, dass die meisten Leute sich so ja bisschen eher denken würden okay Ich bin hier am Strand.
00:00:58: Ich liege in der Sonne.
00:01:00: Ich habe hier mein Liegestuhl.
00:01:02: Die sehen das vielleicht eher aus einer sehr privilegierten Sicht.
00:01:05: Tatsächlich ist das Thema ja gar nicht so weit weg von unserem Alltag wie man vielleicht denkt.
00:01:10: der in Europa hat Außengrenzen, die geschützt und kontrolliert werden müssen.
00:01:15: Gleichzeitig kommen dort Menschen an, die vor Krieg Verfolgung und Armut
00:01:19: fliehen.".
00:01:20: Ja das ist natürlich auch eine ziemlich komplexe Situation weil halt wirklich viele unterschiedliche Interessen da aufeinander treffen.
00:01:27: auf der einen Seite geht es ja halt um Sicherheit und auch Kontrolle aber auf der anderen Seite natürlich um Menschenrechte und natürlich auch der Frage wie man Menschen in Not helfen kann.
00:01:38: Und genau da kommt dann auf Frontex ins Spiel.
00:01:41: Das ist die europäische Agentur für Grenz und Küstenwache, aber wenn man ehrlich ist viele haben den Namen bestimmt schon mal gehört wissen aber vielleicht gar nicht so genau was das genau sein soll
00:01:54: Oder haben irgendwie ein sehr negatives Bild darüber.
00:01:58: Es gibt oder gab auch in der Vergangenheit viele negative Schlagzeilen, das aber mal zur Seite gestellt.
00:02:04: also ganz simpel gesagt und ganz simpelt kann man sich vorstellen es ist so etwa wie die europäische Grenzpolizei Also die Leute die dafür sorgen dass nicht einfach jeder nach Europa kommt
00:02:15: Das ist zumindest die grobe Vorstellung.
00:02:18: Aber ich glaube ganz so einfach ist das nicht.
00:02:20: Frontex arbeitet mit den Mitgliedstaaten zusammen und unterstützt sie beim Schutz der Außengrenzen.
00:02:26: Die Verantwortung liegt also nicht ausschließlich bei einer einzigen europäischen Behörde
00:02:31: Und genau darüber wollen wir heute sprechen, also diese Frage wer schützt Europas Grenzen wirklich?
00:02:36: Welche Rolle spielt Frontex dabei?
00:02:38: und was passiert halt auch wenn Grenzschutz- und Seenotrettung aufeinandertreffen
00:02:43: Denn gerade im Mittelmeer wird deutlich dass es nicht nur um Grenzkontrollen geht sondern natürlich auch um Menschenleben ganz wichtig.
00:02:52: Heute wird es, wie immer politisch.
00:02:54: Es wird ein bisschen kompliziert aber wir versuchen das so ein bisschen aufzudröseln.
00:02:59: Genau!
00:02:59: Wir versuchen das Ganze ein bisschen ohne Fachgesämpel zu erklären wobei wir für komplizierte EU-Abkürzungen natürlich keine Garantie übernehmen.
00:03:09: und ich habe da direkt mal eine Frage an dich Amalie wenn du an den Schutz der europäischen Grenzen denkst wer ist da deiner Meinung nach für verantwortlich?
00:03:18: Ganz unterschiedlich könnten einzelne Staaten sein eine Grenzpolizei, je nachdem halt vielleicht auch die EU allgemein.
00:03:26: oder Frontex eben.
00:03:28: Genau, der Frontex ne?
00:03:30: Ich glaube viele würden jetzt einfach Frontex sagen.
00:03:32: na klar, der Name klingt ja auch so als würde die Organisation ganz Europa bewachen aber tatsächlich unterstützen sie vor allem die nationalen Behörden.
00:03:41: Ja also Frontex hatten mittlerweile auch schon am Anfang erwähnt ist so die europäische Agentur für die Grenz und Küstenwache Und unterstützt halt die Mitgliedsstaaten zum Beispiel bei gemeinsamen Grenzschutzoperation bei Überwachung von Grenzen Aber auch bei der Analyse von Risiken.
00:03:57: Also nicht einfach eine riesige europäische Polizei, die überall selbstständig entscheidet wer einreisen darf?
00:04:03: Nein also die Aufgaben und Befugnisse sind natürlich gesetzlich geregelt.
00:04:07: Die Mitgliedsstaaten behalten wichtige Zuständigkeiten für ihre eigenen Grenzen Und Frontex arbeitet mit ihnen zusammen.
00:04:14: Okay da frage ich mich aber warum braucht Europa überhaupt eine gemeinsame Grenzschutzagentur?
00:04:19: Könnte nicht einfach jedes Land seine eigenen Grenze kontrollieren?
00:04:23: Sieb haben die Staaten eigene Grenzbehörden, aber die EU ist eben ein gemeinsamer Raum in dem viele Menschen relativ frei zwischen den Mitgliedstaaten auch reisen können.
00:04:33: Also so zum Beispiel könnte ich jetzt am Wochenende auch nach Spanien da mich irgendwie an Strand legen wobei es jetzt schon relativ kalt ist je nachdem wo man ist kurz abgeschweift.
00:04:44: Aber ja genau deshalb spielt die Kontrolle halt dieser gemeinsam Außengrenzen eine besondere Rolle.
00:04:50: Das stimmt, wenn jemand beispielsweise über die Außengrenze eines EU-Staates einreist betrifft das unter Umständen nicht nur dieses eine Land und deshalb ist es dann auch sinnvoll dass die Staaten eben zusammenarbeiten.
00:05:02: Aber die Herausforderungen sind halt auch unterschiedlich.
00:05:05: also Griechenland Italien oder Spanien haben zum Beispiel andere geografische Bedingung als wir in Deutschland?
00:05:11: Ja apropos Griecheland!
00:05:13: Amelie Da habe ich direkt die Inseln, Küsten und das Mittelmeer im Kopf.
00:05:18: In Deutschland denkt man bei Grenzen vielleicht eher so an Flughäfen oder an Kontrollen auf den Straßen?
00:05:24: Wobei für die Ostsee dürfen wir auch nicht vergessen.
00:05:28: Stimmt!
00:05:29: Ganz wichtig
00:05:29: ja.
00:05:29: Aber ich glaube da... Ich hab jetzt auch die Nordsee rausgelassen aber ich glaube wir denken da eher an Flughefen also was ja nicht so wie eben Mittelmeerstarten.
00:05:40: Aber genau deshalb ist es eben auch wichtig.
00:05:43: oder genau deshalb gibt es eben unterschiedliche Aufgaben und auch Einsatzbereiche.
00:05:47: Okay, da muss ich dich aber mal fragen wenn Frontex die Grenzen schützen soll bedeutet das dann automatisch dass die Arbeit der Organisationen auch immer richtig funktioniert?
00:05:57: Natürlich nicht!
00:05:58: Also auch Grenzschutzbehörden müssen kontrolliert werden.
00:06:02: Es gab und es gibt auch immer wieder Vorwürfe zum möglichen Grundrechtsverletzung und auch zum Umgang mit Menschen an den Außengrenzen selbst.
00:06:10: Das habe ich tatsächlich auch schon gehört und das ist ein wichtiger Punkt, finde ich.
00:06:15: Denn eine Organisation kann einen gesetzlichen Auftrag haben aber trotzdem muss die natürlich überprüft werden ob sie sich bei ihrer Arbeit an die geltenden Regeln hält oder ob es ordentlich macht.
00:06:28: Frontex hat auch eigene Mechanismen zur Kontrolle und zum Schutz der Grundrechte.
00:06:34: Die Frage bleibt aber trotzdem, wie wirksam diese Kontrollen sind und wie transparent mit möglichen Verstößen umgegangen wird?
00:06:42: Also geht es prinzipiell nicht nur darum, dass Europas Grenzen geschützt werden sondern natürlich auch auf welche Art und Weise.
00:06:50: Und halt auch wer zur Verantwortung gezogen wird wenn was schief läuft?
00:06:53: Da frage ich mich findest du persönlich das Europa überhaupt eine gemeinsame Grenzschutzagentur braucht?
00:06:59: Was ist da deine persönliche Meinung?
00:07:01: Ich
00:07:01: finde es schwierig zu beantworten.
00:07:04: also klar irgendwie diese Zusammenhalt oder zusammenarbeiten Ist halt wichtig.
00:07:10: wir haben aber auch verschiedene Herausforderungen in den verschiedenen Staaten, klare Regeln brauchen wir auf jeden Fall.
00:07:16: Wir brauchen irgendwie auch unabhängige Kontrollen.
00:07:20: Ja, das sehe ich auch so.
00:07:22: Ich würde auch sagen eine Zusammenarbeit ist tatsächlich schon sinnvoll aber sie darf natürlich nicht dazu führen dass am Ende niemand mehr Verantwortung übernehmen will weil dann irgendwie alle aufeinander zeigen und sich keiner mehr wirklich verantwortlich fühlt.
00:07:35: nach dem Motto der macht das schon.
00:07:37: Aber bevor wir jetzt halt auch irgendwie ganz Europa mit Grenzbeamten ausstatten müssen wir uns erstmal fragen was bedeutet Grenzschutz eigentlich?
00:07:44: Also geht es nur darum Menschen an der Einreise in ein Land zu hindern
00:07:49: Nicht nur, die Staaten kontrollieren ihre Grenzen unter anderem um Einreisen zu überprüfen.
00:07:55: Schleusungen und andere grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen und die geltende Einreise und die Asylregeln auch durchzusetzen.
00:08:03: Frontex ist glaube ich aber auf vielen bekannt weil es immer wieder in der Kritik stand dass halt immer wieder zu strengeren Grenzkontrollen kam, zu Zäuen kam und zu anderen Maßnahmen.
00:08:16: Und genau solche Maßnahmen können eben dazu führen, dass Menschen auf andere gefährlichere Routen abweichen.
00:08:23: Das ist gerade bei Mittelmeer ein großes Problem.
00:08:25: wenn Menschen halt keinen sicheren Weg sehen um Schutz zu suchen dann nehmen sie eben gefährliche Überfahrten in überfüllten oder vielleicht auch nicht sehtüchtigen Boten und oder auch beides.
00:08:35: Und dann stellt sich natürlich auch die Frage, kann man Grenzenschützen ohne Europa komplett abzuschotten?
00:08:41: Schwierige Frage.
00:08:42: Ich finde das ist sogar eine der schwierigsten Fragen in der ganzen Diskussion denn natürlich müssen Staatenregeln durchsetzen können aber Menschen, die Schutz benötigen haben ebenfalls Rechte.
00:08:54: Ja ganz genau also das Recht Asyl zu beantragen.
00:08:57: Das muss definitiv beachtet werden und der Grenzschutz darf nicht einfach bedeuten dass Menschen ohne Prüfung ihrer Situation zurück geschickt werden.
00:09:06: Ja und das finde ich noch einen ganz wichtigen Punkt und ja es ist mir persönlich auch besonders wichtig nochmal zu sagen, es gibt halt auch noch einen großen Unterschied zwischen dem Schutz einer Grenze und der Lösung der Ursachen von Flucht.
00:09:19: Warum kommen die Menschen überhaupt?
00:09:22: Warum wollen sie ihr Land verlassen?
00:09:23: Ich meine überlegt euch mal dass ihr jetzt irgendwie eure Koffer packen müsst und gehen müsst, ich glaube nicht.
00:09:31: Ja
00:09:32: wobei das von hier immer sehr schwierig zu betrachten ist weil wie privilegiert sind wir hier?
00:09:36: Auf
00:09:36: jeden Fall aber gerade deswegen stell dir vor, du musst einfach
00:09:39: die Lafe verlassen.
00:09:39: Ich meine stell dir für mich glaube das können sich die meisten gar nichts so vorstellen weil ja dann gehe ich einfach ins Nachbarland
00:09:45: Ja, aber allein wirklich jetzt hier die Koffer zu packen und zu wissen du musst jetzt hier für immer weg.
00:09:50: Das ist ein unheimlich schwieriger Gedanke.
00:09:53: Aber dann finde ich diesen Gedanken auch also ne?
00:09:55: Ich würde denn sagen total privilegiert ich hier ne?
00:09:58: Fahre ja rüber nach Dänemark!
00:10:00: Allein deine Heimat zu verlassen?
00:10:01: Ja natürlich
00:10:02: stehe ich und worauf ich hinaus will is'.
00:10:04: Ähm, ich darf einfach nach Dänemark einreisen.
00:10:07: Ja richtig!
00:10:08: Genau
00:10:08: Ich darf es einfach?
00:10:09: Ja richtig
00:10:10: Bei denen halt nicht.
00:10:11: Aber
00:10:11: darum ging's mir persönlich halt nicht.
00:10:13: Mir gings'einfach um den Gedanken überhaupt seine Heimat verlassen zu müssen Das wollen die Menschen ja gar nicht.
00:10:17: und so... Genau
00:10:18: genau, ich wollte nur dieses weiterspielenes Gedanke-Experiment hast du gerade angefangen?
00:10:23: Haha Ja naja selbst wenn man... Nein
00:10:25: warte erzähl weiter!
00:10:26: Alles gut Alles gut.
00:10:28: Mir ging´s einfach um den Gedenken dass man halt einfach seine Sachen packen muss von zu Hause weg muss und dass das natürlich keiner möchte.
00:10:36: Und dann natürlich vielen Flüchtlingen unterstellt wird so, sie wollen jetzt hier ein besseres Land oder sie wollen es irgendwie besser haben.
00:10:43: also ich glaube bei einigen trifft das schon zu.
00:10:45: aber was ich halt ganz schlimm finde sind die eben wirklich fliehen, weil sie verfolgt werden.
00:10:50: Weil es Krieg gibt, weil's denen einfach schlecht dort geht, wo Sie gerade leben und Sie gar keine andere Chance
00:10:55: sehen.".
00:10:56: Und das finde ich halt so unheimlich traurig!
00:10:58: Und auf mehr wollte ich gar nicht hinaus, ne?
00:11:01: Ja selbst wenn man eine Grenze stärker überwacht dann verschwinden dadurch ja auch nicht automatisch die Kriege.
00:11:06: Die Verfolgung oder andere Gründe weshalb Menschen ihre Heimat verlassen, die bleiben halt bestehen.
00:11:11: Das fand ich persönlich sehr, sehr traurige.
00:11:15: Das heißt ja aber auch, dass Grenzschutz alleine halt das Problem nicht lösen kann.
00:11:19: Genau, dazu gehören natürlich auch funktionierende Asylverfahren, internationale Zusammenarbeit und auch die Frage wie die Verantwortung für Schutzsuchende innerhalb Europas verteilt wird.
00:11:31: Okay da habe ich mal eine Frage an dich wenn du jetzt so entscheiden könntest wie Europa seine Außengrenzen schützt was wäre dir der am wichtigsten?
00:11:40: Oh okay Da gibt es so vieles.
00:11:45: Auf jeden Fall die Sicherheit der Leute, die Menschenrechte, faire Asylverfahren also nichts was da irgendwie beschleunigt wird oder
00:11:55: das nicht alle über ein Kamm geschärft?
00:11:56: Richtig genau natürlich auch die Zusammenarbeit des Staaten und ganz wichtig die Bekämpfung von Schleusern.
00:12:04: Also dass die Fluchtwege sicherer werden und nicht das Gegenteil.
00:12:09: Und
00:12:09: da gab es jetzt letztens auch einen Artikel Über Seehafen waren Schleuser unterwegs, die nach Dänemark bringen wollten.
00:12:20: Ich kann dir gar nicht sagen woher die alle kamen.
00:12:23: ich glaube im Alter von sechzehn vielleicht auch dreizehn beginnt an bis sechsundfünfzig.
00:12:28: also es waren mehrere Personen die nach dänemark geschleust werden sollten aus Azerbaijan aber auch aus der ukraine.
00:12:35: Okay, jetzt das ist krass.
00:12:36: Weil für mich war tatsächlich immer alles eher so weiter gedanklich, weiter südlich.
00:12:41: Das war so weit weg und auf einmal... Deswegen
00:12:43: meinte ich am Anfang auch hier Ostsee?
00:12:45: Also es ist hier am Überseehhafen passiert.
00:12:47: Ich glaube die waren schon auf dem Weg also sie sind irgendwie vom Übersehhafen los und waren schon off im Weg und wurden halt.
00:12:53: aber ja haben's nicht geschafft und mussten wieder zurück und dann wurden sie wieder am Überseehafen in Empfang genommen.
00:13:00: Es wurde aber auch tatsächlich gar nichts so medial dargestellt, wie man sich das uns vorstellt.
00:13:05: Das war ein ganz kleiner Artikel!
00:13:07: Ich habe es tatsächlich nicht mitbekommen.
00:13:08: Das waren ganz kleine Artikel nur?
00:13:10: Es ist jetzt noch nicht mal so lange her.
00:13:13: Wahrscheinlich... Wer weiß ob das genauso gewollt war, dass wir da vielleicht auch gar nicht so viel drüber lesen sollen.
00:13:20: aber es ist nur eine Vermutung.
00:13:21: Ja, also wir haben halt irgendwie aber auch Schwierigkeiten um wieder zu dem zurückzukommen was ich dich auch gefragt hatte dass man halt irgendwie nicht einfach so eine einzige Maßnahme einführen kann und dann ist irgendwie alles gelöst.
00:13:33: Also wir brauchen verschiedene Ansätze die dann zusammen funktionieren
00:13:37: ja unwahrscheinlich auf jeden Fall auch die Bereitschaft der EU-Staaten gemeinsam Verantwortung zu übernehmen statt sich bei jeder Krise gegenseitig halt auch die Schuld zu geben.
00:13:48: Und da kommen wir dann zu einem Thema, bei dem die Diskussion besonders emotional werden kann.
00:13:54: Oh mein Gott!
00:13:54: Noch emotionaler?
00:13:56: Ich finde es ist schon sehr emotional.
00:13:59: Das wäre zum Beispiel das Thema Seenotrettung.
00:14:03: und da habe ich direkt noch mal eine Frage an dich.
00:14:05: Wir spiegeln heute das lustige Frage-Antwort Spiel Stell dir vor, du bist auf einem Schiff und entdeckst ein überfülltes Boot das im Mittelmeer in Seenot geraten ist.
00:14:15: Was wäre deine erste Reaktion?
00:14:17: Ja
00:14:17: sofort helfen!
00:14:18: Egal wie sofort helfen.
00:14:19: ich glaube auch also ich könnte Menschen nicht verstehen die irgendwie was anderes antworten
00:14:23: Wie würdest Du denn helfen?
00:14:24: Ich
00:14:25: weiß es nicht keine Ahnung ob ich die irgendwie auf meinem Boot mitholen könnte.
00:14:28: Es ist ja jetzt auch sehr... Hypothetisch.
00:14:32: Ich komme darauf an, wie viele das sind, ob ich die irgendwie mit zu mir raufholen könnte?
00:14:36: Ob ich irgendwie keine Ahnung mehr noch Verstärkung holen könnte, die sie mit retten... Aber ich würde da nicht nach dem Wenn und Aber und woher fragen.
00:14:46: also es ist mir total egal Es sind immer noch Menschenleben, die in Gefahr sind Und ich würde versuchen denen irgendwie zu helfen.
00:14:52: so
00:14:52: Ja.
00:14:53: Gut es geht und alles was in meiner Macht steht da irgendwie zu tun?
00:14:56: Absolut, mir wird's ähnlich gehen.
00:14:58: also ich wüsste auch ich will unbedingt helfen würde dann am liebsten sofort reinspringen aber würde mich dann ja auch selber in Gefahr bringen Dann jemanden nicht zu beauftragen damit.
00:15:10: Da weiß man eben auch nicht reicht das Vertrauen aus machen die ist doch ordentlich.
00:15:14: Und Ich denke die meisten würden erstmal sagen ja natürlich helfen wir und tatsächlich gibt Es im seerecht Auch Die Pflicht Menschen in Seenothilfe zu leisten.
00:15:25: Und das heißt, Seenotrettung ist halt nicht einfach eine freiwillige politische Entscheidung bei der man überlegen kann ob man einem Menschen an Bord hilft nur weil er sympathisch ist oder nicht?
00:15:37: Ja also Menschen in seenoth die müssen gerettet werden.
00:15:40: das ist total unabhängig davon welche Staatsangehörigkeit sie haben oder warum sie unterwegs sind.
00:15:46: so und ich glaube dass es halt auch einfach was komplett menschliches
00:15:50: Das finde ich auch.
00:15:51: Aber wer übernimmt dann eigentlich die Rettung?
00:15:54: Sind das dann nur Organisationen wie SeaWatch oder SOS-Mediterranee?
00:15:59: Also Seenotrettung, das wird unter anderem halt von staatlichen Küsten wachen und halt auch anderen zuständigen Stellen durchgeführt.
00:16:07: Es gibt aber auch zivile Hilfsorganisationen, die sich daran beteiligen Und Frontex kann halt im Rahmen bestimmte Einsätze ebenfalls auch an ja Such-und Rettungsmaßnahmen beteiligt werden können.
00:16:19: Okay, das heißt Frontex ist nicht einfach nur dafür da Menschen von Europa fernzuhalten sondern hat auch die Aufgabe die mit Seenotrettung zusammenhängen.
00:16:30: Ja
00:16:30: schon irgendwie aber trotzdem muss da wirklich unterschieden werden.
00:16:34: also Grenzüberwachungen und auch Seenottrettung es ist nicht ein und dasselbe.
00:16:38: in der Praxis können beide Aufgaben aber irgendwie gleichzeitig eine Rolle spielen.
00:16:42: Ja und nach der Rettung geht die Diskussion erst dann richtig los, wenn gerettet wurde.
00:16:48: Da muss man erstmal klären wohin werden jetzt die Menschen gebracht?
00:16:53: Wer ist für sie zuständig und wie geht es weiter?
00:16:56: Was ich aber irgendwie schlimm finde weil das geht nur darum wohin wären Menschen ja hingebracht?
00:17:01: also im Sinne von wo kommen Sie unter was definitiv wichtig ist?
00:17:04: Aber denkt auch mal an diesen mentalen Schaden, den die ja auch haben.
00:17:08: Diese emotionale Belastung und da wird sich irgendwie gar nicht drum gekümmert Und ich finde das ist halt gut.
00:17:13: aber wie gesagt Das kann eine sehr emotionale Diskussion werden.
00:17:16: wir versuchen hier so ein bisschen
00:17:18: Ja und mir fällt da halt auch direkt das Thema Rückführungszentren ein wo jetzt eben Ja, dass ein oder andere europäische Land sich dann doch entschieden hat in Ruanda.
00:17:31: Da will ich tatsächlich gerade gar nicht wirklich was zu sagen weil da habe ich eine persönlich sehr emotionale Meinung zu und das würde auch den Rahmen sprengen aber das würde es genau...
00:17:41: Das stimme ich dir zu.
00:17:42: also ne?
00:17:42: Es ist halt auch wirkliches Kann und nicht nur Kann, es ist irgendwie auch ein sehr emotionales Thema und wir versuchen hier so'n bisschen das im Rahmen zu halten.
00:17:51: Aber wir sind eben auch zwei süße, emotionale Mäuse.
00:17:57: Ihr merkt also Rettung bedeutet halt nicht automatisch dass jeder gerettete Mensch irgendwie dauerhaft in einem bestimmten EU-Staat bleiben darf, leben darf... Da müssen die geltenden rechtlichen Verfahren beachtet werden und gleichzeitig müssen Schutzbedürftige Zugang zu einem fairen Asylverfahren haben.
00:18:15: Genau und da sind wir auch tatsächlich wieder beim Thema.
00:18:20: Bei der Frage nach der Verantwortung, wer nimmt die Menschen auf?
00:18:23: Wer prüft die Asylanträge und wer verhindert bzw wie verhinderte man dass einzelne Staaten mit dieser Aufgabe weitgehend allein gelassen werden?
00:18:33: Und gerade darüber wird halt in Europa politisch viel diskutiert.
00:18:37: Was ich aber auch interessant finde, manche kritisieren zivile Seenotrettungsorganisation und sagen, dass ihre Arbeit Schleusern in die Hände spielen könnte?
00:18:47: Also dieses Argument gibt es.
00:18:49: Man sollte allerdings nicht einfach behaupten, das Seenotrettung automatisch irgendwie Schleuzung fördere.
00:18:55: Das ist schon eine komplexe bzw.
00:18:57: komplexere Frage bei der man halt wirklich zwischen diesen belegbaren Fakten und den politischen Bewertungen unterscheiden muss.
00:19:03: Und unabhängig davon bleibt die Pflicht bestehen.
00:19:06: Menschen im Seenod müssen gerettet werden.
00:19:09: Genau.
00:19:09: also schlussendlich kann man viel diskutieren über Migrations über Grenzkontrollen, über die Verteilung von Schutzsuchenden.
00:19:17: Aber Menschen in Lebensgefahr zu helfen, das ist eine ganz andere Frage.
00:19:21: Das sollten wir uns nicht mal fragen, dass sie selbstverständlich sein.
00:19:24: Und da würde ich dich trotzdem gerne noch mal fragen.
00:19:28: Sollten zivile Seenotretter deiner Meinung nach stärker unterstützt werden oder sollte diese Aufgabe hauptsächlich bei staatlichen Stellen liegen?
00:19:35: Wie siehst du das?
00:19:36: Ich
00:19:36: finde schon, stärker unterstützt werden sollten, weil sie halt eben auch wichtige Hilfe leisten.
00:19:45: Ganz klar im Endeffekt gilt einfach dass eine Rettung irgendwie funktioniert so das die zuverlässig funktioniert und dass diese ganzen politischen Aspekte und irgendwelche Streitigkeiten da nicht im Vordergrund stehen.
00:19:57: also die dürfen die Rettungen nicht verhindern.
00:19:59: Ich finde auch, am Ende sollte es vor allem darum gehen, dass Menschen halt zuverlässig gerettet werden.
00:20:05: Wer die Rettung konkret durchführt ist wichtig aber noch wichtiger ist das es halt funktioniert und das es rechtmäßig abläuft.
00:20:12: Und da ist mir persönlich dann auch egal wer das macht.
00:20:16: Aber ich glaube eine gegenseitige Kontrolle und das hatten wir ja auch schon in einem der letzten podcasten sich gegenseITich zu kontrollieren Ist das schon wichtig?
00:20:25: Und da finde ich tatsächlich auf warum nicht auch Wille.
00:20:29: Organisationen unterstützen, die aber dann auch kontrolliert werden.
00:20:34: Also ich finde dass diese Kontrolle ist wirklich wichtig ja.
00:20:36: Ja bei demnach braucht es ja auch irgendwie ein System das mit der Situation umgeht oder umgehen kann.
00:20:41: also Seenotrettung allein löst nicht die gesamte europäische Migrationsfrage?
00:20:47: Ja da stimmt und jetzt haben wir ganz schön viel über Frontex Außengrenzen und Seenottrettung gesprochen.
00:20:54: eine Frage bleibt danach, die ich ziemlich wichtig finde Wer trägt eigentlich die Verantwortung, wenn an Europas Außengrenzen Menschenrechte verletzt werden?
00:21:04: Das hängt dann vom konkreten Fall ab.
00:21:06: Also Frontex oder nationale Behörden und auch jeweiligen Staaten haben halt irgendwie unterschiedliche Aufgaben und dementsprechend auch unterschiedliche Verantwortlichkeiten.
00:21:17: Entscheidend ist aber unter anderem wer an einem Einsatz beteiligt war und welche rechtlichen Zuständigkeiten dann bestanden.
00:21:24: Also kann man jetzt nicht einfach immer sagen, so Frontex war es.
00:21:27: Die sind Schuld?
00:21:28: Ja!
00:21:29: Man kann aber auch nichts sagen dass so eine europäische Zusammenarbeit automatisch bedeutet das niemand verantwortlich ist.
00:21:35: also gerade bei gemeinsamen einsetzen muss es irgendwie nachvollziehbar sein wer welche Entscheidung getroffen hat
00:21:41: Und das ist wichtig, weil Grenzschutz natürlich auch Vertrauen braucht.
00:21:45: Die Bevölkerung muss darauf vertrauen können dass Grenzen kontrolliert werden.
00:21:49: Gleichzeitig müssen die Menschen aber auch darauf vertrauen können, dass Behörden halt rechtmäßig handeln.
00:21:56: Wenn es Vorwürfe zu möglichen Rechtsverletzungen gibt dann braucht es deshalb umso mehr unabhängige Untersuchungen und wirksame Kontrollmechanismen.
00:22:05: Ja, ich finde das zeigt auch dass Sicherheit und Menschenrechte nicht unbedingt Gegensätze sein müssen.
00:22:12: Ein Staat kann seine Grenzen schützen und trotzdem verpflichtet sein geltendes Recht einzuhalten.
00:22:18: Es
00:22:18: klingt erst mal selbstverständlich wir wissen aber dass es in der Praxis dann anders aussehen kann, dass es kompliziert werden kann besonders halt wenn ja viele Behörden und Länder auch beteiligt sind.
00:22:31: Da frage ich mich Wieder eine Frage.
00:22:34: Findest du, dass Europa genug dafür tut, mögliche Verstöße an seinen Außengrenzen aufzuklären?
00:22:40: Nee also ich finde da kann man ja wie sage ich das... Also es gibt immer mehr was man da machen kann.
00:22:45: Absolut!
00:22:46: Es gibt immer immer mehr.
00:22:47: und diese Frage wenn also wenn Europa genug dazu tun würde würdest diese Frage gar nicht geben.
00:22:53: Und
00:22:53: die Probleme auch nicht ne?
00:22:55: Ja Ja, ich glaube genau das zeigt sich aber auch hier wie Ernst Europa seine eigenen Regeln nimmt.
00:23:00: Es reicht nicht nur Menschenrechte auf Papier zu garantieren die müssen halt auch in der Praxis geschützt werden.
00:23:05: Und wenn wir jetzt alles so ein bisschen zusammennehmen, dann haben wir so eine ziemlich... oder ja, dann zeigt sich so ein ziemlich großes Problem auf.
00:23:12: Wenn wir jetzt alle so ein bissel zusammen nehmen, dann sind wir ein ziemlich grosses Problem.
00:23:15: also zum einen möchte Europa die Grenzen schützen auch Menschenleben retten Asylverfahren organisieren aber auch gleichzeitig dafür sorgen dass sie Mitgliedstaaten fair zusammenarbeiten
00:23:27: Ja und das alles auch gerne ohne dass ich da immer wieder bei jeder politischen Krise die gleichen Diskussionen wiederholen?
00:23:35: Die Frage, was kann Europa konkret besser machen dahingehend?
00:23:38: Na, ein Ansatz wäre die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern auf jeden Fall.
00:23:45: Denn wenn einzelne Länder besonders stark mit der Ankunft von Schutzsuchenden konfrontiert sind sollte die Verantwortung nicht einfach dort hängen bleiben.
00:23:53: da sollte wirklich mehr zusammen gehalten und zusammen gearbeitet werden
00:23:57: Und auch dieses ganze Asylverfahren.
00:23:59: das muss irgendwie klarer werden Das muss funktionieren.
00:24:02: auch auf jeden fall müssen wissen, wie Ihr Antrag geprüft wird und wie die zuständigen Behörden die Verfahren rechtmäßig und möglichst effizient durchführen können.
00:24:14: Ja und ich finde auch bei der Seenotrettung sollte klar geregelt sein, wie Rettungseinsätze koordiniert werden.
00:24:23: Wie es nach der Rettungen weitergeht und wie sie durchgeführt werden.
00:24:26: Und Grenzschutz muss auch kontrolliert werden.
00:24:29: also wenn es Vorwürfe zur Rechtsverletzung gibt dann müssen diese unabhängig untersucht werden
00:24:34: Und gleichzeitig auch, würden wahrscheinlich auch manche sagen ist Europa mehr sichere und legale Wege schaffen sollte damit Menschen die Schutz benötigen nicht auf lebensgefährliche Routen angewiesen sind.
00:24:46: Natürlich, wie bei allem gibt es auch hier zu diesen ganzen Vorschlägen unterschiedlicher politische Meinungen.
00:24:53: Zeigt aber auch das Grenzschutz halt nicht nur daraus besteht irgendwie mehr Beamte einzusetzen oder eben höhere Zäune zu bauen?
00:24:59: Genau!
00:25:00: Es geht nämlich auch um Zusammenarbeit recht, politische Verantwortung und die Frage, wie Europa mit Menschen umgeht – die Schutzsuchung.
00:25:08: Okay, jetzt habe ich eine Frage an dich.
00:25:10: Wenn du jetzt so für einen Tag über die europäische Grenzpolitik entscheiden könntest welche eine Sache würdest du zuerst verändern?
00:25:18: Oh das ist schwierig weil bei mir das Thema tatsächlich nicht als erstes in der Grenzpolitik anfängt sondern gemein an der Politik und... Tatsächlich auch unsere Lebensweise, die dazu führt dass es zu Fluchtursachen kommt.
00:25:33: Die Flucht-Ursachen sind tatsächlich eher mein Thema aber das würde noch mal ein ganz eigener Podcast werden.
00:25:40: deswegen wenn wir jetzt wirklich zu dem Thema Grenzpolitik kommen würde ich vielleicht sagen bessere Verteilung der Verantwortung sichere Fluchtwege hatten mir schon gesagt Dann vielleicht auch konsequente Seenotrettung und mehr Transparenz bei Frontex, finde ich super wichtig.
00:25:56: Transparens allgemein und ja schnellere, obwohl vielleicht nicht unbedingt schnellere aber auf jeden Fall faire Asylverfahren.
00:26:04: Also ich glaube halt eben genau solche Fragen zeigen auch auf, dass es keine einfache Lösung gibt.
00:26:10: Aber nicht zu verändern ist wahrscheinlich auch keine besonders gute Strategie?
00:26:14: Absolut nicht.
00:26:15: und ich glaube auch wir haben heute festgestellt Europas Grenzen werden nicht von einer einzigen Organisation geschützt.
00:26:21: Frontex unterstützt die Mitgliedstaaten Arbeit der nationalen Behörden und die politischen Institution spielen ebenfalls eine wichtige Rolle.
00:26:30: Wir haben aber auch jetzt gesehen in dieser Folge, dass Grenzschutz halt mehr bedeutet als irgendwie nur Kontrollen und Überwachung.
00:26:36: Also es geht eben auch um die Frage wie Europa mit Menschen umgeht, die halt auf der Flucht sind oder auf den Mittelmeer in Seenot geraten.
00:26:44: Und für mich persönlich ist tatsächlich der wichtigste Punkt, dass Grenzschutz und Menschenrechte zusammen gedacht werden müssen.
00:26:51: Staaten brauchen Regeln und müssen ihre Grenzen kontrollieren können.
00:26:55: ja aber das darf nicht bedeuten, dass Menschenrechten dabei auf der Strecke bleiben.
00:27:00: Vor allem wichtig finde ich jetzt auch, dass Europa irgendwie die Verantwortung nicht einfach zwischen den einzelnen Staaten her schiebt.
00:27:06: also wenn viele Länder irgendwie zusammenarbeiten dann müssen auch die Zuständigkeiten und die Verantwortung da auch klar verteilt sein.
00:27:13: Und
00:27:13: vielleicht sollte man sich bei der ganzen Geschichte auch öfter fragen.
00:27:17: Es geht natürlich auch... bisschen in eine philosophische Richtung, aber was soll denn überhaupt ne Grenze schützen?
00:27:23: Wofür sind Grenzen da?
00:27:24: Natürlich geht es um staatliche Sicherheit und die Durchsetzung von Regeln.
00:27:29: Aber es geht auch darum dass diese Regeln rechtstaatlich und menschlich umgesetzt werden.
00:27:33: Okay ich habe noch eine letzte Frage an dich und natürlich auch irgendwann unsere Zuhörerinnen.
00:27:38: Glaubst du bzw.
00:27:39: glaubt ihr das Europa ja seine Außengrenzen wirksam schützen kann ohne dabei seine humanitären Verpflichtung zu vernachlässigen?
00:27:47: Ja genau, was glaubt ihr?
00:27:49: Also ich glaube unter anderem das ist eine der entscheidenden Fragen für die europäische Politik in den kommenden Jahren.
00:27:56: Das wird ja nicht besser werden ganz im Gegenteil und eine perfekte Lösung wird wahrscheinlich schwierig gibt es nicht.
00:28:02: aber Europa muss versuchen Sicherheit Zusammenarbeit und Menschenrechte irgendwie miteinander zu vereinbaren anders geht es nicht.
00:28:09: Und deshalb sollte man sich wahrscheinlich auch nicht nur fragen ob die Grenzen geschützt wären sondern halt auch wie dieser Schutz aus Und wer dann schlussendlich dafür verantwortlich ist.
00:28:20: Ja, genau richtig!
00:28:22: Das war jetzt echt viel, das war emotional und war es auch von uns
00:28:27: besser?
00:28:28: Besser vielleicht auch weil ich glaube, dass ist ein Thema wo wir sonst noch... zu viel ausschweifen könnten und wo es dann nachher zu sehr um unsere privaten Meinungen gehen würde.
00:28:37: Genau, das soll ja nicht sein oder zumindest nicht so viel denn hier war jetzt erstmal alles zum Thema wer schützt Europas Grenzen wirklich?
00:28:45: Und wir hoffen wir konnten da ein bisschen Licht ins Thema Frontex- und Außengrenzen- und Seenotrettung bringen.
00:28:52: Ich meine vielleicht habt ihr auch schon selbst eine eigene Meinung dazu.
00:28:56: Ihr könnt uns gerne auch kontaktieren, schreibt euch eure Gedanken auf oder ja diskutiert halt wie gesagt mit anderen auch darüber oder auch mit uns.
00:29:05: Genau und bleibt immer kritisch, informiert euch was unsere Chefin Mandy immer sagt und das finde ich auch super wichtig Bildung, Bildung bildung und denkt natürlich auch daran Grenzschutz und Menschlichkeit die müssen sich nicht automatisch ausschließen.
00:29:20: Dann zum Abschluss alt bekannt die Grüße.
00:29:25: Oh ja, die Grüße!
00:29:27: Ich grüße Dionysos.
00:29:29: Dionysus ist ein jetzt fast sechzigjähriger Mann auf Griechenland den wir kennengelernt haben als wir dort Urlaub gemacht haben.
00:29:38: Der war dort wie so unser Papa und das war so toll mit ihm weil der hatte eine Leichtigkeit Der war so lebensfroh und hat so viel gearbeitet.
00:29:50: Und auch nicht wirklich viel gehabt, aber das war der Brochter auch nicht viel.
00:29:55: Ich fand es einfach ein unheimlich gutes Beispiel für grenzübergreifende Freundschaft.
00:30:02: Das finde ich super wichtig im Allgemeinen.
00:30:04: Deswegen meine Grüße gehen raus an Dionysos auf Koffu!
00:30:09: Meine Grüße gehen raus an alle Menschen, die wirklich noch die Menschlichkeit in sich haben.
00:30:13: Die den Menschen als Mensch sehen und einfach helfen wenn Hilfe benötigt wird und keine Fragen erst mal stellen.
00:30:21: dann war es das erstmal von uns aus dieser Woche Und dann hören wir uns nächste Woche bis zum nächsten Mal.
00:30:28: Bis dann ciao macht's gut.