In der heutigen Folge stellen wir euch diese Themen vor:

Griechenland im Euroraum Positive Nachrichten müssen verstärkt verbreitet werden, nicht immer nur die negativen. Der 20.08.2022 ist für viele Griechen ein ganz besonderer Tag. Nach der Finanzkrise 2008/2009 konnte sich Griechenland durch die Unterstützung der EU und des IWF wieder aufrappeln. Eigentlich war das Land pleite. Griechenland hat knapp 290 Milliarden Euro an Krediten bekommen und stand unter verstärkter Überwachung. Die EU hat genauer hingesehen und Griechenland hat seine Erfahrungen gesammelt. Besonders positiv ist hervorzuheben, dass die Arbeitslosigkeit von damals knapp 30 auf aktuell 13 % sank, die Wirtschaft wächst. Seit 20.08. ist Griechenland raus aus der verstärkten Überwachung, hat seine Kredite an den IWF vorzeitig zurückgezahlt und die Kapitalbeschränkungen wurden aufgehoben. Es muss natürlich noch die Kredite an den ESM und an andere Staaten zurückzahlen. Trotzdem ist es für viele Griechen ein wichtiger Schritt zu mehr Normalität. Was genau ist der ESM? Der ESM soll die Zahlungsunfähigkeit von Euroländern aufgrund übermäßiger Staatsschulden verhindern. Dazu können überschuldete Eurostaaten Kredite mit günstigen Konditionen aus dem ESM erhalten, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Der ESM ist eine internationale Finanzinstitution mit Sitz in Luxemburg. Er verfügt über Stammkapital von 700 Milliarden €; der Anteil Deutschlands beträgt 190 Milliarden €.

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EU-Katastrophenschutzverfahren Der heiße Sommer ist schön aber auch gefährlich. Wenn über eine längere Zeit Trockenheit herrscht, ist die Gefahr für Waldbrände sehr groß. Bisher sind mehr als 700 000 Hektar verbrannt, das ist der höchste Wert für diese Jahreszeit seit dem Jahr 2006. Die Zusammenarbeit der 27 EU-Länder ist hier unerlässlich und dafür gibt es das Katastrophenschutzverfahren der EU. So wurden in den vergangenen beiden Monaten in ganz Europa 29 Flugzeuge und acht Hubschrauber eingesetzt, um Hilfeersuchen im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens zu erfüllen. Dazu kamen mehr als 100 Fahrzeuge und 369 Feuerwehrleute. Das EU-Katastrophenschutzverfahren der EU Kommission gibt es seit 2001.

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Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger? In mehreren Staaten Europas wird derzeit über das Wahlrecht debattiert: In Österreich steht die Frage im Raum, Einwohnern ohne Staatsbürgerschaft die Möglichkeit zu geben, bei der Präsidentenwahl im Oktober mitzuentscheiden. Frankreichs Nationalversammlung diskutiert einen Vorschlag, Nicht-EU-Bürgern das Wahlrecht auf kommunaler Ebene zu geben. In Estland könnte das Wahlrecht derweil eingeschränkt werden. Für einen umfangreichen Überblick der unterschiedlichen Diskussionen in den EU-Mitgliedstaaten empfehlen wir eurotopics - Der tägliche Blick in Europas Presse. Eurotopics ist ein Projekt der BpB-Bundeszentrlae für politische Bildung und die Presseschau kann dort kostenfrei abonniert werden.

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Daten und Gesundheit Es gibt etwas Neues in Sachen Daten und Gesundheit. Die EU Kommission hat eine Verordnung zur Schaffung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten (EHDS) vorgestellt. Der Schutz unserer Daten wurde ja schon durch etliche Verordnungen der EU gestärkt. Nun wurden nochmal explizit unsere Gesundheitsdaten ins Visier genommen: Das heisst, der europäische Raum für Gesundheitsdaten: • unterstützt Einzelpersonen dabei, die Kontrolle über ihre eigenen Gesundheitsdaten zu bewahren, • fördert die Nutzung von Gesundheitsdaten für eine bessere medizinische Versorgung, für Forschung, Innovation und Politikgestaltung, • und ermöglicht es der EU, das Potenzial von Austausch, Nutzung und Weiterverwendung von Gesundheitsdaten unter gesicherten Bedingungen voll auszuschöpfen

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Unsere Challenge im EU Jahr der Jugend: wir erraten Jugendbegriffe bzw. wir versuchen es. Dafür könnt ihr uns auch gerne Begriffe senden - per Mail an info[@]eiz-rostock.de oder direkt über Social Media.

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